Seit einem Jahr ist Deniz Yücel in Haft. Der Vorwurf: Terrorpropaganda. Bis heute gibt es keine Anklage. Insgesamt sind 156 Journalisten und Journalistinnen inhaftiert.

Seit März 2017 dokumentiert ZEIT ONLINE die Fälle inhaftierter Journalisten und Journalistinnen in der Türkei und – wenn es möglich ist –, seit wann und aus welchen Gründen sie festgehalten werden (die Liste finden Sie am Ende des Artikels). Aktuell wissen wir von 156 Fällen. Den meisten wird die Mitgliedschaft oder Unterstützung einer Terrororganisation vorgeworfen.

Noch zu Beginn des Jahres 2018 gab es etwas Hoffnung für die Inhaftierten: Das türkische Verfassungsgericht urteilte mit knapper Mehrheit, dass der anhaltende Verbleib der Journalisten Mehmet
Altan und Şahin Alpay in Untersuchungshaft ihre Rechte verletze. Es wurde erwartet, dass auch andere Inhaftierte von dem Urteil profitieren könnten. Doch kurze Zeit widersetzten sich die Strafgerichte der Forderung, Altan und Alpay freizulassen, obwohl Urteile des Verfassungsgerichts durchgesetzt werden müssen.

Auch der Welt-Korrespondent Deniz Yücel hat vor dem Verfassungsgericht geklagt, sein Fall soll in Kürze verhandelt werden. Yücel sitzt seit einem Jahr in türkischer Haft. Vor einem Gericht wurde der 44-Jährige bislang noch nicht gehört. Anders die aus Ulm stammende Meşale Tolu: Nach mehr als sieben Monaten kam sie aus der Untersuchungshaft frei, jedoch nur unter Auflagen. Sie darf die Türkei nicht verlassen und muss sich einmal pro Woche bei den Behörden melden. In dem Verfahren wird Tolu beschuldigt, Mitglied der linksextremen MLKP zu sein. Dafür drohen ihr bis zu 20 Jahre Haft.

Die Zahl der inhaftierten Journalisten und Journalistinnen war noch zum Jahreswechsel 2017/2018 zurückgegangen. Durch die türkische Militäroffensive, die am 20. Januar begann und sich gegen kurdische Milizen im Norden Syriens richtet, wurden indes wieder vermehrt Journalisten und Journalistinnen in Polizeigewahrsam genommen. Allein zwischen dem 20. und 24. Januar gab es 150 Festnahmen, die sich gegen Kritiker und Kritikerinnen des Militäreinsatzes gerichtet hatten, berichtet die Plattform für unabhängigen Journalismus, P24. Unter den Festgenommenen befanden sich Journalisten und Politikerinnen. Die meisten von ihnen wurden nach mehreren Stunden oder wenigen Tagen wieder freigelassen.

Die Platzierung des EU-Beitrittskandidaten Türkei auf der Liste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen verschlechterte sich seit dem gescheiterten Putschversuch im Sommer 2016 zusehends: Das Land fiel von Platz 151 auf Platz 155 – bei insgesamt 180 gelisteten Staaten.

Gegen viele der inhaftierten Journalisten und Journalistinnen liegt keine konkrete Anklage vor, die Vorwürfe sind häufig
vage formuliert. Bei anderen kann man nur vermuten, dass
die Verhaftung mit ihrer journalistischen Arbeit zusammenhängt. Für Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan jedenfalls macht sich eine Journalistin bereits mit terroristischen Strukturen gemein, wenn sie Interviews führe.

Eine Untersuchungshaft in der Türkei kann wegen des geltenden Ausnahmezustands bis zu fünf Jahre dauern.            

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